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Allgemeine Geschäftsbedingungen der atwork deutschland GmbH

 Stand: März 2016

 

Präambel

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere gegenwärtigen und zukünftigen Lieferungen und Leistungen, sofern sie nicht durch eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung mit uns abgeändert oder ausgeschlossen werden.

 

1. Leistungserbringung

Die atwork deutschland GmbH erbringt die im Vertrag festgelegten Leistungen durch fachlich qualifizierte Mitarbeiter. Diese Mitarbeiter unterliegen der ständigen Kontrolle und allein den Weisungen durch die atwork deutschland GmbH. Welcher Mitarbeiter die Leistung erbringt, wird durch die atwork deutschland GmbH anhand der erforderlichen fachlichen und persönlichen Qualifikation festgelegt.

Die atwork deutschland GmbH ist berechtigt, Subunternehmer sowie Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen in die Leistungserbringung einzubinden.

 

2. Änderungen des Leistungsumfangs, Zeitplan

Jede der Vertragsparteien kann während der Vertragslaufzeit bei der anderen Vertragspartei in schriftlicher Form Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs beantragen. Nach Erhalt eines Änderungsantrags wird der Empfänger die Änderung daraufhin überprüfen, ob und zu welchen Bedingungen diese durchführbar ist und dem Antragsteller die Zustimmung bzw. Ablehnung unverzüglich schriftlich mitteilen und gegebenenfalls begründen.

 

Erfordert ein Änderungsantrag des Kunden eine umfangreiche Überprüfung, wird diese gesondert vereinbart. Der Überprüfungsaufwand hierfür kann von der atwork deutschland GmbH berechnet werden.

 

Die für eine Überprüfung und/oder eine Änderung erforderlichen vertraglichen Anpassungen der vereinbarten Bedingungen und Leistungen werden in einer Änderungsvereinbarung festgelegt.

 

Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich um die Kalendertage, an denen die atwork deutschland GmbH Änderungsanträge prüft, Änderungsangebote erstellt, Verhandlungen mit dem Kunden über Änderungsangebote führt oder infolge des Änderungsverlangens die Projektrealisierung auf Verlangen des Kunden unterbrochen wurde, zuzüglich einer angemessenen Wiederanlauffrist.

 

Wird über ein Änderungsangebot innerhalb einer Frist von 21 (einundzwanzig) Kalendertagen keine Einigung erzielt oder kann aus technischen, organisatorischen oder wirtschaftlichen Gründen ein dem Änderungsantrag des Kunden entsprechendes Angebot nicht abgegeben werden, setzt die  atwork deutschland GmbH die Vertragsdurchführung fort. Dem Kunden wird für diesen Fall ein Kündigungsrecht entsprechend § 649 BGB eingeräumt.

 

Der Zeitplan für den Ablauf der Leistungserbringung ist die Grundlage für die Projektkontrolle und das Berichtswesen. Der Zeitplan kann einvernehmlich zwischen den Parteien geändert werden. Der Zahlungsplan ändert sich dann entsprechend. Sollte die atwork deutschland GmbH im Zeitplan festgelegte, verbindliche Termine aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, beispielsweise, weil der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht ordnungsgemäß nachgekommen ist, nicht einhalten können, so verlängern sich die Fristen entsprechend.

 

Soweit die dem Vertragsverhältnis zugrundeliegenden Umstände eine wesentliche, von den Bestimmungen des Vertrages nicht berücksichtigte Veränderung erfahren, sind beide Parteien berechtigt, eine Anpassung des Vertrages an die geänderten Umstände zu verlangen. 

 

 

3. Mitwirkungspflichten des Kunden

Im Rahmen der Abwicklung eines Vertrages sind vom Kunden Mitwirkungspflichten zu erbringen. Der Kunde stellt insbesondere rechtzeitig, im geeigneten Umfang und mit ausreichender Qualifikation, Fachpersonal bereit, um alle durch ihn im Rahmen eines Vertrages durchzuführenden Leistungen zu erledigen und die an die atwork deutschland GmbH zu erteilenden Auskünfte in angemessener Zeit zu geben. Die ggf. zu einer Leistungserbringung erforderliche Ausbildung von Mitarbeitern des Kunden ist Aufgabe des Kunden.

 

Der Kunde verpflichtet sich, die für die Leistungen der atwork deutschland GmbH erforderlichen Informationen und Unterlagen eigenverantwortlich, rechtzeitig, vollständig und richtig bereitzustellen.

 

Wird die atwork deutschland GmbH auf dem Betriebsgelände des Kunden tätig, wird dieser den kostenfreien Zugang zum Betriebsgelände, angemessene Räumlichkeiten und Bürodienstleistungen zur Verfügung stellen und den Mitarbeitern der atwork deutschland GmbH den erforderlichen Zugang zu den Computer- und Kommunikationssystemen, einschließlich Hard- und Software, zu seinem eigenen Personal, das mit der Leistungserbringung befasst ist, sowie zu Dokumentationen und Unterlagen des Kunden, soweit dies für die atwork deutschland GmbH zur Erbringung der Leistungen erforderlich ist, verschaffen.

 

Weitere Mitwirkungspflichten des Kunden können im Angebot bzw. Einzelvertrag aufgeführt werden. 

 

 

 

4. Abnahme bei Werkleistungen

Bei Werkleistungen wird die atwork deutschland GmbH dem Kunden die Erfüllung der Leistungsbeschreibung in einem Abnahmetest nachweisen. Für abgrenzbare und wirtschaftlich selbständig nutzbare Leistungsteile kann die atwork deutschland GmbH die Durchführung von Teilabnahmen verlangen. In diesem Fall gilt mit der letzten Teilabnahme (“Endabnahme”) die gesamte Projektleistung als abgenommen. Bereits erfolgte Teilabnahmen bleiben vom Erfolg der Endabnahme unberührt.

 

Nach Fertigstellung der Leistungen erklärt die atwork deutschland GmbH dem Kunden die Abnahmebereitschaft. Spätestens eine Woche nach Erhalt dieser Erklärung hat der Kunde den Abnahmetest durchzuführen und die Abnahme durch Gegenzeichnung des Abnahmeprotokolls zu erklären.

 

Für die Abnahme werden folgende Fehlerklassen vereinbart:

  • Fehlerklasse 1:

Die zweckmäßige Nutzung (wirtschaftlich sinnvolle Nutzung) ist durch solche Fehler nicht möglich oder unzumutbar eingeschränkt oder behindert.

  • Fehlerklasse 2:

Die zweckmäßige Nutzung ist trotz dieser Fehler grundsätzlich möglich und nicht unzumutbar eingeschränkt. Die Abnahme kann durchgeführt werden.

  • Fehlerklasse 3:

Die zweckmäßige Nutzung ist durch diese Fehler nicht oder nur unwesentlich eingeschränkt. Die Abnahme kann durchgeführt werden.

 

Die endgültige Zuordnung dieser Fehler in eine der obigen Fehlerklassen erfolgt einvernehmlich zwischen den Vertragsparteien. Dabei ist anzugeben, ob der Fehler eine Abweichung von der vereinbarten Leistungsbeschreibung ist oder ob es sich um einen Änderungswunsch des Kunden handelt. Bei Fehlern der Fehlerklasse 1 handelt es sich um „erhebliche Abweichungen”, bei Fehlern der Fehlerklassen 2 und 3 um „unerhebliche Abweichungen”. Unerhebliche Abweichungen berechtigen den Kunden nicht, die Abnahme zu verweigern. Sie werden durch die atwork deutschland GmbH im Rahmen der Gewährleistung gemäß einem gemeinsam zu erstellenden Zeitplan behoben.

 

Die Abnahme gilt als erklärt, wenn der Kunde, obwohl die atwork deutschland GmbH nach Erklärung der Abnahmebereitschaft die Abnahmeerklärung des Kunden unter Hinweis auf die Folgen des Fristablaufs und unter Setzung einer angemessenen Nachfrist angemahnt hat, auch innerhalb dieser Nachfrist die Abnahme nicht erklärt oder ohne ausreichenden Grund verweigert.

 

5. Gewährleistung bei Werkleistungen

Bei Werkleistungen gewährleistet die atwork deutschland GmbH, dass das Werk der vereinbarten Leistungsbeschreibung entspricht. Die atwork deutschland GmbH wird Gewährleistungsmängel, die vom Kunden in schriftlicher Form gemeldet wurden, beseitigen.

 

Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Abnahmeerklärung (Ziffer 4) und beträgt 12 (zwölf) Monate.

 

Wird ein Mangel nicht innerhalb angemessener Zeit beseitigt, kann der Kunde hinsichtlich des Mangels nach seiner Wahl die Herabsetzung des Preises oder, falls der Wert oder die Tauglichkeit des Werkes erheblich gemindert ist, die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

 

Weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, sofern nicht wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft gehaftet wird.

 

Die Gewährleistung entfällt, wenn ein Leistungsgegenstand durch den Kunden oder Dritte verändert, unsachgemäß installiert, gewartet, repariert oder benutzt wird, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.

 

Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, werden die Kosten der Überprüfung und Reparatur zu den Bedingungen der jeweils gültigen atwork deutschland-Preisliste berechnet. 

 

 

6. Haftung bei Werkleistungen

Die atwork deutschland GmbH haftet für Schäden, die durch das Fehlen der von der atwork deutschland GmbH zugesicherten Eigenschaften entstanden sind, die die atwork deutschland GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat oder für die das Produkthaftungsgesetz eine zwingende Haftung vorsieht.

 

Die atwork deutschland GmbH haftet nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden. Die atwork deutschland GmbH haftet jedoch bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten für unmittelbare Schäden bis zu einem Betrag von EUR 250.000 (zweihundertfünfzigtausend Euro) oder darüber hinaus bis zur Höhe der Gebühr für erbrachte Leistung, oder bei wiederkehrenden Zahlungen bis zu dem Betrag, der für einen zwölfmonatigen Zeitraum anfällt.

 

Die atwork deutschland GmbH haftet für den nachgewiesenen Schaden des Kunden aus Verzug, falls ein im Zeitplan vereinbarter fester Endtermin für die Erbringung / Übergabe der Leistungen aus Gründen, die ausschließlich bei der atwork deutschland GmbH liegen, nicht eingehalten wird. Eine Verzugsentschädigung ist der Höhe nach auf 0,5% je Woche des Verzugs, maximal jedoch auf 5% des Preises desjenigen Teils der Leistungen begrenzt, der nicht rechtzeitig fertig gestellt wurde.

 

Der Kunde übernimmt es als wesentliche Vertragspflicht, Daten und Programme in angemessenen Intervallen regelmäßig, mindestens einmal täglich, in maschinenlesbarer Form zu sichern und damit zu gewährleisten, dass diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Im Falle eines von der atwork deutschland GmbH zu vertretenden Datenverlustes haftet die atwork deutschland GmbH für die Wiederherstellung nur in Höhe des Aufwandes, der entsteht, wenn der Kunde obige Datensicherungen durchgeführt hat.  

 

 

7. Eigentums- und Nutzungsrechte, Erfindungen

An allen speziell für den Kunden entsprechend der Leistungsbeschreibung fertig gestellten Arbeitsergebnissen räumt die atwork deutschland GmbH dem Kunden ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht ein, sobald der Kunde für diese Arbeitsergebnisse den vollen Rechnungsbetrag bezahlt hat.

 

Von der atwork deutschland GmbH eingebrachtes Know-how, Techniken und sonstige Arbeitsmethoden verbleiben bei der atwork deutschland GmbH. Die atwork deutschland GmbH räumt dem Kunden hieran ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht ein, soweit dies zur Nutzung der Arbeitsergebnisse erforderlich ist.

 

Ein von der atwork deutschland GmbH eingeräumtes Nutzungsrecht ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der atwork deutschland GmbH auf Dritte übertragbar.

 

Die Erteilung von Unterlizenzen, die Überlassung der Leistungsergebnisse an Dritte auf Zeit oder das Zugänglichmachen in sonstiger Weise bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch die atwork deutschland GmbH. Die atwork deutschland GmbH wird die Zustimmung nicht ohne Grund verweigern.

 

Bezüglich Software von Drittfirmen, die zum Liefer- und Leistungsgegenstand der atwork deutschland GmbH gehört (Fremdsoftware), gelten die dieser Fremdsoftware beigefügten Lizenzbedingungen der jeweiligen Drittfirma.

 

Für Erfindungen, die während der Leistungserbringung bei einer der Vertragsparteien entstanden sind bzw. entwickelt wurden und für die Schutzrechte angemeldet wurden, gilt folgendes:

 

  • Erfindungen von Mitarbeitern des Kunden gehören dem Kunden und solche von Mitarbeitern von der atwork deutschland GmbH gehören der atwork deutschland GmbH. An diesen Erfindungen sowie auf hierfür erteilte Schutzrechte gewähren sich die Parteien, einschließlich ihrer verbundenen Unternehmen gem. § 15 AktG, eine nicht ausschließliche, unwiderrufliche, weltweite und gebührenfreie Lizenz.

 

  • Erfindungen, die gemeinschaftlich von Mitarbeitern des Kunden und Mitarbeitern der atwork deutschland GmbH gemacht wurden, und hierfür erteilte Schutzrechte gehören beiden Parteien. Jede der Parteien hat das Recht, für solche Erfindungen Lizenzen an Dritte zu erteilen oder seine Rechte zu übertragen, ohne die andere Partei davon in Kenntnis zu setzen oder Zahlungen an sie zu leisten.

        

8. Vergütungs- und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung für die Leistungen wird im Angebot gesondert festgelegt, entsprechend berechnet und zur Zahlung fällig. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird die atwork deutschland GmbH die Leistungen kalendermonatlich und nachträglich in Rechnung stellen. Leistungen, die über mehrere Abrechnungsmonate hinweg erbracht werden, werden jeweils mit ihrem Monatsanteil berechnet.

 

Alle in Folge bzw. im Rahmen der Vertragsausführung anfallenden Reisekosten und Spesen werden dem Kunden gegen Einzelnachweis kalendermonatlich nachträglich in Rechnung gestellt, falls nicht anders vereinbart.

 

Hardware und Software, die nicht Bestandteil eines Angebotes ist und die an den Kunden verkauft wird, sowie Kosten für Materialien werden gesondert in Rechnung gestellt.

 

Die Zahlungen des Kunden sind innerhalb von 30 (dreißig) Tagen ab Datum der Rechnungsstellung ohne Abzüge zu leisten. Die Rechnungsbeträge verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

 

Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen und nur wegen solcher Forderungen ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.

 

Im Falle des Verzugs sind Verzugszinsen in Höhe von 3 (drei) % per annum über dem zum Zeitpunkt der Fälligkeit der Zahlung geltenden Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu leisten. Der Nachweis des tatsächlichen Schadens bleibt beiden Seiten vorbehalten.

          

9. Geheimhaltung, Datenschutz

Die Parteien werden wesentliche und nicht allgemein bekannte Angelegenheiten der jeweils anderen Partei mit der im Geschäftsleben üblichen Vertraulichkeit behandeln.

 

Die Parteien werden personenbezogene Daten der jeweils anderen Partei nur für vertraglich vereinbarte Zwecke verarbeiten oder nutzen und sie nur mit Zustimmung der anderen Partei an Dritte weitergeben.

 

Es liegt in der Verantwortung des Kunden, personenbezogene Daten vor Leistungserbringung durch die atwork deutschland GmbH so zu sichern, dass ein unbeabsichtigter Zugriff hierauf nicht möglich ist.

 

Darüber hinaus gilt die Datenschutzerklärung der atwork deutschland GmbH.

 

10.  Schlussbestimmungen

Keine Partei darf Rechte und Pflichten aus dem Vertrag ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Partei abtreten. 

 

Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen und des Vertrages bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien. Dies gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf diese Schriftformerfordernis.

 

Auf die Vertragsbeziehung zwischen den Parteien ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Das Einheitliche UN-Kaufrecht (Convention on Contracts for the International Sale of Goods vom 11.4.1980, UNCITRAL-Kaufrecht) wird ausgeschlossen.

 

Für sämtliche Streitigkeiten der Parteien aus und im Zusammenhang mit ihrer Vertragsbeziehung vereinbaren die Parteien Nürnberg als ausschließlichen Gerichtsstand.

 

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder später ihre Rechtswirksamkeit verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Den Parteien ist die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bekannt, wonach diese Klausel nur eine Umkehr der Beweislast bewirke. Vor diesem Hintergrund stellen die Parteien ausdrücklich klar, dass es ihr tatsächlicher Wille ist, dass durch diese Klausel nicht nur die Beweislast umgekehrt wird, sondern die Rechtsfolge des § 139 BGB (Nichtigkeit des gesamten Vertrages) abbedungen wird. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll, soweit rechtlich zulässig, eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragspartner gewollt haben oder gewollt haben würden, wenn sie die Unwirksamkeit der Regelung bedacht hätten. Das gleiche gilt, soweit dieser Vertrag eine Lücke aufweisen sollte.

 

Diesen AGB entgegenstehende oder abweichende Bestimmungen erkennt die atwork deutschland GmbH nicht an, es sei denn, die atwork deutschland GmbH stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.

 

Diese AGB gelten auch dann, wenn die atwork deutschland GmbH in Kenntnis von entgegenstehenden oder abweichenden Bestimmungen einer Bestellung Leistungen vorbehaltlos erbringt. 

 

12/2/2016 4:15:25 PM

atwork information technology GmbH
Kreilplatz 1
1190 Wien, Austria

Tel: +43 (1) 370 83 90
E-Mail: office@atwork.at
Internet: www.atwork.at 

 

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91126 Rednitzhembach, Germany
Tel: +49 (9122) 633644
E-Mail: info@atwork-it.com
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